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    • 专利摘要:

    公开号:WO1988009648A1
    申请号:PCT/HU1988/000037
    申请日:1988-06-01
    公开日:1988-12-15
    发明作者:József Nagy；Katalin PÁLOSSY；Mihály BERÉNYI；Kálmán PATAI
    申请人:Zalaform Kft；
    IPC主号:A61F6-00
    专利说明:
    [0001] INTRAUTERINES VERHÜTUNGSMITTEL
    [0002] Die Erfindung betrifft ein intrauterines (in der Gebärmutterhöhle unterzubringendes) Verhütungsmittel, das einen zur Verhinderung der Schwangerschaft in die Gebärmutter (in den Uterus) einführbaren, elastischen, aus einem gegebenenfalls mit Metallverbindung gefüllten Grundmaterial gefertigten Formkörper darstellt.
    [0003] Zum Zweck der Schwangerschaftsverhütung werden schon seit langem solche Mittel verwendet, die durch ihre Anordnung in der Gebärmutter die normale Entwicklung des befruchteten Eis verhindern und ihre Vernichtung befördern. Diese Mittel, die als Formkörper verschiedener Gestaltung ausgebildet sind, werden hauptsächlich bei solchen Frauen angewendet, bei denen die hormonale Schwangerschaftsverhütung nicht empfohlen werden kann.
    [0004] Es sind zahlreiche intrauterine Verhütungsmittel bekannt, die aus einem oder aus mehreren verschiedenen Materialien gefertigt sind. Der Mangel aller bekannten intrauterinen Verhütungsmittel besteht darin, dass keines von diesen zur Befriedigung aller derjenigen Anforderungen fähig ist, die von solchen Mitteln zu erwarten sind. Diese Anforderungen sind im wesentlichen die Folgenden:
    [0005] Es ist eine grundsätzliche Anforderung, dass das Mittel leicht und schmerzlos in die Gebärmutter hineingeführt werden kann.
    [0006] Es ist auch wichtig, dass das Mittel in der Gebärmutter in eine solche Lage gebracht wird, in welcher es seine Aufgabe am zuverlässigsten erf üllen kann . Es soll seine nach dem Einf ühren eingenommene Lage während einer langen Gebrauchszeit, sogar über Jahre unverändert bewahren. Das Verhütungsmittel soll aus einem Material gefertigt werden, das während eines beliebig langen Aufenthalts in der Gebärmutter nicht korrodiert, nicht zerreisst und auf seiner Oberfläche keine kantenartigen oder spitzigen Ablagerungen entstehen können. Das Mittel soll dabei genügend elastisch sein um seine Form während der Bewegungen und Verformungen der Gebärmutter dementsprechend verändern und gleichzeitig auch seine schwangerschaftsverhütende Funktion erfüllen zu können. Auf dem Material (an der Oberfläche ) des Verhütungsmittels darf sich kein Inkrustat bzw. Überzug ablagern, weil diese Infektionskrankheiten verursachen können. Das Mittel darf nach dem Einführen in die Gebärmutter kein Spannungsempfinden und auch keinen Unterleibdruck bzw. Unterleibschmerzen verursachen, weil es sonst eine Entzündungserkrankung der Gebärmutter auslösen kann. Die wichtigste Anforderung ist selbstverständlich die höchstmögliche Wirksamkeit in der Schwang schaftsverhütung.
    [0007] Unter den bekannten Verhütungsmitteln sind nach praktischen Erfahrungen die aus elastischem Silikongummi gefertigten Mittel am besten geeignet, die nicht korrodieren, nicht zerreissen und auf ihrer Oberfläche keine scharfen Teile entstehen können, also keine Verletzung der Gebärmutterwand verursachen, ausserdem infolge der antiadhesiven Eigenschaften des Silikongummis auf der Oberfläche kaum Inkrustate sich ablagern können, also keine Entzündungserkrankung verursachen und infolge ihrer geeignet gewählten Elastizität eine befriedigende Schwangerschaftsverhütung gewährleisten.
    [0008] Die Verhütungsmittel aus Silikongummi befriedigen also einen bedeutenden Teil der ihnen gestellten Anforderungen, jedoch nicht alle Anf orderungen .
    [0009] Aus der internationalen Fachliteratur sind auf Zimmertem peratur vulkanisierbare Gebärmutterringe aus Silikonmaterial bekannt, die pharmazeutische Wirkstoffe, Steroidhormone enthalten (Contraception 8, 651 /1973/).
    [0010] In der US-PS 3 905 360 sind aus Silikon-Polykarbonat-Kopolymer gefertigte, verschiedenförmige, pharmazeutische Wirkstoffe enthaltende Verhütungsspiralen erläutert.
    [0011] In der HU-PS 176 165 wird zur Herstellung von pharmazeu tische Wirkstoffe enthaltenden Gebärmutterringe ein additionsvernetzendes Silikongummimaterial vorgeschlagen.
    [0012] Das Silikongummi ist also zur Herstellung von intrauterinen Verhütungsmitteln sehr gut geeignet, aber bisher ist es nicht gelungen, eine solche Form für dieses Verhütungsmittel zu finden, die die leichte Einführung, die jahrelange Bewahrung der festgelegten optimalen Lage, die Anpassung an die Verformungen der Gebärmutter während deren Bewegung sowie die Beseitigung des Spannungsempf i ndens sowie des Unterleibdruckes bzw. - Schmerzes befriedigend gewährleistet.
    [0013] Die Aufgabe der Erfindung ist also die Schaffung eines Verhütun mittels, das aus elastischem Silikongummimaterial besteht und dessen Form derart gewählt ist, dass das Verhütungsmittel leicht, schnell und schmerzlos in die Gebärmutter hineingführt werden kann, das seine optimale Lage in der Gebärmutter während einer beliebig langen Zeit unverändert bewahrt, das in der Gebärmutter kein spannendes bzw. drückendes Empfinden und somit keine Unterleibschmerzen oder Entzündungskrankheiten verursacht, ausserdem seine schwangerschaftsverhütende Wirkung maximal ist.
    [0014] Die gestellte Aufgabe wird mit einem Verhütungsmittel gelöst, das einen zur Verhinderung der Schwangerschaft in die Gebärmutter einführbaren, elastischen, gegebenenfalls aus einem mit Metallverbindung gefüllten Basismaterial gefertigten Formkörper dargestellt, welches Verhütungsmittel erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet ist, dass es von den beiden Enden seines Schaftes als Knotenpunkten sich verzweigende, eine doppelte Y-Form bildende Schenkel aufweist, von welchem die den oberen Teil der doppelten Y-Form bildenden Schenkel aus dem oberen Knotenpunkt in die dem Schaft entgegengesetzte Richtung hinausragend und miteinander einen stumpfen Winkel einschliessend, symmetrisch zur Längsachse des Schaftes der doppelten Y-Form, als Spiegelbild voneinander ausgebildet sind, während die aus dem unteren Knotenpunkt des Schaftes der doppelten Y-Form ausgehenden Schenkel miteinander einen Winkel von kleiner als 180° einschliessen, wobei alle Schenkel an ihren freien äusseren Enden mit je einem Endbereich abgerundeter Fläche versehen sind, dessen Durchmesser grösser als der Durchmesser der Schenkel ist.
    [0015] Nach einer möglichen Ausführungsform der Erfindung können die sich auf dem Schaft befindlichen, jeweils zu zwei Schenkeln gehörenden Knotenpunkte als ein gemeinsamer Knotenpunkt ausgebildet werden.
    [0016] Erfindungsgemäss ist es zweckmässig, wenn alle Aussenflachen des Verhütungsmittels als abgerundete Flächen (z.B. Zylinder, Ellipsoid, Kugel bzw. deren Kombinationen) ausgebildet sind, wobei der Querschnitt des Schaftes und der Schenkel kreisförmig oder elliptisch ist.
    [0017] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das Grundmatexial des Verhütungsmittels Silikongummi welchem Röntgenschatten und Ultraschallreflexion erzeugendes BaCO, oder BaSO3 in einer Menge von 0-10 Massen-% und eine organische oder anorganische Kupferverbindung, zweckmässigerweise CuO Kupfer/II/ oxyd in einer Menge von 0-10 Massen-% beigemengt ist.
    [0018] Das erfindungsgemässe Verhütungsmittel wird ausführlicher anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung erläutert.
    [0019] Die einzige Figur der Zeichnung zeigt ein erf indungsgemässes intrauterines Verhütungsmittel in Seitenansicht.
    [0020] Das in der Figur dargestellte Verhütungsmittel weist eine doppelte Y-Form auf. Diese doppelte Y-Form hat einen Schaft 1, von dessen einem, in der Zeichnung oberen Ende sich zwei Schenkel 2 und 3 verzweigen. Der Schaft 1 sowie die Schenkel 2 und 3 treffen sich in einem gemeinsamen Knotenpunkt 4. Die äusseren Endbereiche 5 der Schenkel 2 und 3 sind kugelförmig ausgebildet und der Durchmesser dieser Endbereiche 5 ist grösser, als der Querschnittsdurchmesser des Schaftes 1 bzw. der Schenkel 2 und 3.
    [0021] Von dem unteren Ende des Schaftes 1 verzweigen sich die
    [0022] Schenkel 6 und 7, so dass sich der Schaft 1 und die Schenkel 6, 7 in einem gemeinsamen Knotenpunkt 8 treffen. An den äusseren Enden der Schenkel 6 und 7 sind ebenfalls Endbereiche 5 glatter Oberfläche ausgebildet, die ebenfalls kugelförmig sind, und der Durchmesser dieser Endbereiche 5 ist auch grösser als der Querschnittsdurchmesser des Schaftes 1 bzw. der Schenkel 6, 7.
    [0023] In dem in die Gebärmutter eingesetzten Zustand befindet sich der Schaft 1 in der Längsachse der Gebärmutter, während sich die Schenkel 2 und 3 nach je einer Eileter hinausragen.
    [0024] Der gegenseitige Neigungswinkel der von dem sich am oberen Ende des Schaftes 1 befindlichen Knotenpunkt 4 verzweigenden Schenkel 2 und 3 ist so gewählt, dass ihre dem Schaft 1 entgegengesetzten, d.h. der inneren Bodenfläche der Gebärmutter zugewendeten Seiten miteinander einen stumpfen Winkel einschliessen.
    [0025] Der auf ihre Längsrichtung senkrechte Querschnitt des Schaftes 1 sowie der Schenkel 2,3,6 und 7 ist vorteilhafterweise kreisförmig oder elliptisch. Die Oberfläche des Schaftes 1 und der Schenkel 2,3,6 und 7 sowie der Endbereiche 5 ist überall glatt und diese Aussenflachen weisen nirgendwo Vertiefungen bzw. herausragende oder aufgerauhte Flächenteile auf.
    [0026] In dem in die Gebärmutter eingesetzten Zustand befinden sich die kugelförmigen Endbereiche 5 der Schenkel 2 und 3 vorteilhafterweise in den Mündungsöffnungen der Eileitern, während die Endbereiche 5 der am unteren Ende des Schaftes 1 befindlichen Schenkel 6 und 7 an der inneren Eingangsöffnung der Gebärmutter oder in deren Nähe.
    [0027] Das Grundmaterial der erfindungsgemässen intrauterinen Verhütungsmittel ist Silikongummi, welchem Grundmaterial Röntgenschatten oder Ultraschallreflexion erzeugendes Bariumkarbonat oder Bariumsulphat beigemengt werden kann. Es ist zweckmässig, wenn dem Material organische oder anorganische Kupferverbindungen, vorteilhafterweise CuO Kupfer/II/-oxyd vor der Vulkanisierung zugemischt werden, die die schwangerschaftsverhütende Wirkung erhöhen können.
    [0028] Die wichtigsten vorteilhaften Eigenschaften des erfindungsgemässen Verhütungsmittels sind die Folgenden:
    [0029] Die doppelte Y-Form ermöglicht die leichte, schnelle und schmerzlose Einführung des Verhütungsmittels in die Gebärmutter, weil die Sehen kel 2 und 3 infolge ihrer Elastizität und Biegsamkeit leicht nach oben, nebeneinander (oder sogar neben den Schaft 1) gebogen werden können, während die unteren Schenkel 6, 7 eben falls nebe ne in a nder gebogen werden können, was eine leichtere Einführung ermöglicht, als bei den in Form von Spiralen grossen Durchmessers ausgebildeten Schwangerschaftsverhütungsmitteln. In der Gebärmutter ist das erfindungsgemässe Verhütungsmittel in einer optimalen Lage angeordnet, weil die kugelartigen Endbereiche 5 der Schenkel 2 und 3 an der Mündungsöffnungen der Eileitern schon beim Ankommen der Eier in die Gebärmutter auf diese auftreffen, und die Eier sogar schon hier vernichten können. Die Gestaltung und die gegenseitige Lage der Schenkel verleiht diesen eine grosse Beweglichkeit und grosse Verformungsfähigkeit, so dass sie mit dem an der Wand der Gebärmutter irgendwo eingebetteten Ei in kurzer Zeit ganz sicher in Berührung kommen und das Ei zerstören. Ebenfalls die gegenseitige Lage des Schaftes 1 und der Schenkel 2,3 sorgt dafür, dass sie in der Gebärmutter keine spannende, drückende Wirkung ausüben und demzufolge keine Unterleibschmerzen bzw. Entzündungskrankheiten verursachen. Der Schaft 1 und die Schenkel 2,3 sind über die Endbereiche 5 an der Gebärmutterenge (isthmus uteri) abgestützt und wegen der Endbereiche 5 kann das Verhütungsmittel nicht einmal infolge der Verformung und Bewegung der Gebärmutter hinausgleiten, weil das durch die elastische Verformung der Schenkel 2, 3, 6 und 7 und ihre die Endbereiche 5 zu ihren Plätzen spannende Wirkung verhindert wird, so dass das erfindungsgemässe Verhütungsmittel seine eingestellte optimale Lage unter allen Umständen bewahrt.
    权利要求:
    Claims
    PATENTANSPRÜCHE
    1. Intrauterines Verhütungsmittel, das einen zur Verhinderung der Schwangerschaft in die Gebärmutter einführbaren, elastischen, aus einem gegebenenfalls mit Metallverbindung gefüllten Grundmaterial gefertigten Formkörper darstellt, d a d u r c hg ekennzeichnet,dass es von den beiden Enden seines Schaftes (1) als Knotenpunkten (4, 8) sich verzweigende, eine doppelte Y-Form bildende Schenkel (2,3,6,7) aufweist, von welchen die den oberen Teil der Y-Form bildenden Schenkel (2,3) aus dem oberen Knotenpunkt (4) in die dem Schaft (1) entgegengesetzte Richtung hinausragend und miteinander einen stumpfen Winkel einschliessend, symmetrisch zur Längsachse des Schaftes (1) der doppelten Y-Form, als Spiegelbild voneinander ausgebildet sind,
    während die aus dem unteren Knotenpunkt (8) des Schaftes (1)der doppelten Y-Form ausgehenden Schenkel (6, 7) miteinander einen Winkel von kleiner als 1800 einschliessen, wobei alle Schenkel (2,3,6,7) an ihren freien äusseren Enden mit je einem Endbereich (5) abgerundeter Fläche versehen sind, dessen Durchmesser grösser als der Durchmesser der Schenkel (2,3,6,7) ist.
    2. Interauterines Verhütungsmittel nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,dass die sich auf dem Schaft (1)befinde lichen, jeweils zu zwei Schenkeln (2,3,;6,7) gehörenden.Knoten-punkte (4, 8) als ein gemeinsamer Knotenpunkt ausgebildet sind.
    3. Intrauterines Verhütungsmittel nach Anspruch 1 oder 2, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t ,dass alle seine Aussen flächen als abgerundete Flächen (z.B. Zylinder, Ellipsoid, Kugel bzw. deren Kombinationen) ausgebildet sind, wobei der Querschnitt des Schaftes (1) und der Schenkel (2,3,6,7) kreisförmig oder elliptisch ist.
    4. Intrauterines Verhütungsmittel nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass sein Grundmaterial Silikongummi ist, welchem Röntgenschatten und Ultraschallreflexion erzeugendes (bewirkendes) BaCO3 oder BaSOin einer Menge von 0 bis 10 Massen-% und eine organische oder anorganische Kupferverbindung, zweckmässigerweise CuOKupfer/II/-oxyd in einer Menge von 0 bis 10 Massen-% beigemengt ist.
    类似技术:
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-12-15| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): FI US |
    1988-12-15| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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